Drei in Berlin 6. Juli 2024 Wollt ihr eine Bundestagsdebatte live erleben? Das wollten wir auch! Deswegen haben wir uns auf den Weg gemacht: Frédérique, Holger, und Gabi starteten am Dienstag 02.07.2024 mit einer Gruppe von insgesamt 50 Leuten nach Berlin. Falls ihr politisch interessiert seid: das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert für jede*n Bundesbürger*in politische Bildung. Jede*r Bundestagsabgeordnete verfügt über ein Platzkontingent und lädt in diesem Rahmen politisch Interessierte zu einem Informationsaufenthalt nach Berlin ein. Damit der Aufenthalt seinen Zweck erfüllt, ist die Teilnahme am gesamten Programm verpflichtend. Aufgrund der großen Besucheranzahl sind die Programme unterschiedlich. Und nun ein kleiner Überblick über unser Programm. Anmeldung Wir fuhren auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Beate Walter-Rosenheimer nach Berlin. Helga Stieglmeier, deren Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro vor Ort, hat alles vorbereitet, koordiniert, und uns von Anfang bis Ende begleitet. Herzlichen Dank an Helga und Beate! Tag 1, Dienstag 02.07.2024 Wir treffen uns am Hauptbahnhof München, Helga begrüßt uns, und wir fahren mit dem Zug nach Berlin. Alle sind pünktlich, der Zug auch. Unsere Gruppe ist altersmäßig gemischt, die Grüne Jugend ist auch vertreten. Nach der Ankunft besuchen wir die Gedenkstätte Berliner Mauer. Dort ist sehr gut dargestellt, wie diese Berliner Mauer in das tägliche Leben der Menschen eingriff und wie viele menschliche Schicksale mit der Mauer in Zusammenhang standen. Tag 2, Mittwoch 03.07.2024 Als ich diesen Programmpunkt las, wurde mir mulmig: Besuch des Stasi-Untersuchungsgefängnisses Hohenschönhausen mit Führung. Der Historiker, der unsere Gruppe durch Gelände und Gebäude führt, ist sehr kompetent und kann eine wichtige Botschaft vermitteln: passt auf, Freiheit ist nicht selbstverständlich! Nach dem Verzehr unserer Butterstullen geht es zum Sicherheits-Check des Bundestags und zur Plenarsitzung. Zwischen 14 Uhr und 15 Uhr ist Fragestunde im Bundestag. Wir erleben kurz Bundeskanzler Scholz, der Fragen zur Rentenversicherung beantwortet. Anschließend ist Oliver Luksic, MdB, FDP, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, am Rednerpult. Fragen kommen von AfD, von der Jungen Union, und von der CDU/CSU zu den Themen Straßenbau und Digitalisierung. Etwas irritiert bin ich, dass die Fragen aus meiner Sicht nicht beantwortet werden. Anschließend lasse ich mir erklären, dass sowohl Fragen und Antworten politischer Schlagabtausch sind. Inhaltliche Arbeit erfolgt großteils in den Ausschüssen. Nach der Plenarsitzung erklärt uns ein Mitarbeiter von Beate, wie sich die Arbeit von Bundestagsabgeordneten gestaltet. Im Falle von Nicht-Berlinern bedeutet ein Bundestagsmandat Pendeln zwischen Berlin (Sitzungswoche) und dem Wohnort in Bayern (Nicht-Sitzungswoche), wenig Zeit für Familie und Freunde, Sitzungen im Plenum und in Ausschüssen manchmal bis nach Mitternacht, Besprechungen mit Mitarbeitern, Fraktion, Bürgern, und ganz viel inhaltliche Arbeit. Eine Mammut-Aufgabe! Dann geht es weiter zum Fototermin und auf die Reichstagskuppel. Laut unserer Stadtführerin gibt es in der Berliner Innenstadt täglich 20 angemeldete Demos. Wir sahen am Abend eine davon, für uns befremdlich, mit Musik, Tanz, und Plakaten, für Putin. Nö oder? Tag 3, Donnerstag 04.07.2024 Vormittags waren wir im Haus der Zukünfte, Futurium. Dort findet ihr Fakten und Ideen zu sämtlichen Bereichen unseres Lebens: Nahrung, Kleidung, Mobilität, Bauen, Energie. Details könnt ihr euch auf der Homepage selbst anschauen. Nachmittags sind wir zum Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Super! Die Mitarbeiterin dort erklärt uns praxisnah, wie Gesetze gemacht werden. Mir wird klar, wie viele Runden so ein Gesetzentwurf drehen muss, bis er verabschiedet wird. Dass dann am Ende was anderes rauskommt als am Anfang drin stand, ist logisch. Und: jedes Gesetz geht über den Bundesrat. Da sind die Bundesländer vertreten. Die Jammerei der Bayern über Berlin ist schon aus diesem Grund nicht gerechtfertigt. Dann sehr interessante Fakten zum Thema Grundsicherung und aktuelle Daten Sozialpolitik Stand Juni 2024, sehr gut erklärt. Und wer nachschauen will, was unsere Bundesregierung bisher geleistet hat, findet das im Internet unter www.bundesregierung.de/regierungsmonitor. Wir waren 2 Stunden da, und wir wären bei dieser Kompetenz und lebendigen Präsentation gerne länger geblieben. Anschließend gibt es eine Stadtrundfahrt, an politischen Gesichtspunkten orientiert. Vorbei an vielen Botschaften, am Baucontainer der Botschaft von Bangladesch, an der Botschaft von Schweden mit öffentlicher Kantine, durch den Stadtteil Schöneberg, vorbei am früheren Flughafen Tempelhof und wir dürfen ein paar Blicke auf wunderschöne versteckte Berliner Innenhöfe werfen. Bei dieser Stadtrundfahrt denke ich mir, dass die Bewohner dieser Stadt ganz schön was mitgemacht haben: die Nazis, die geteilte Stadt, die Wende, und jede Menge Baustellen. Wäre interessant, ob in München oder in Berlin mehr Baustellen sind? Tag 4, Freitag 05.07.2024 Wir fahren um 8 Uhr zum Hauptbahnhof Berlin und sind ca. 15 Uhr in Gröbenzell. Wir hatten ein sehr gut zusammengestelltes Programm, ganz viele Informationen, die uns bei unserer politischen Arbeit vor Ort weiter bringen, viele gute Gespräche in der Gruppe, einen super Busfahrer, eine spritzige Stadtführerin Berlin, und mit Helga eine super Reisebegleitung. Daaanke! Und zu guter Letzt Damit möglichst viele Leute fahren können, sollten beim nächsten Mal diejenigen fahren, die bisher noch keine politische Bildungsreise nach Berlin gemacht haben. In diesem Jahr gab es 3 Termine. Ob es im nächsten Jahr Termine geben wird, ist derzeit ungewiss. Die Termine für Einladungen über das Kontingent unserer Bundestagsabgeordneten werden über unseren Kreisverband bekannt gegeben. Wenn ihr mitfahren wollt, dann entscheidet euch schnell nach Terminbekanntgabe. Es lohnt sich! Beitrag von Gabriele Walter, Sprecherin
