Zusammenfassung Public Viewing des Europe Calling Webinars mit Robert Habeck

Zum mittlerweile dritten Male haben wir in Gröbenzell unser Public Viewing Format mit Europe Calling durchgeführt. Diesmal war auch Johannes Landendinger, der für die Nachfolge von Beate Walter-Rosenheimer als Direktkandidat der Grünen für den Bundestag für den Wahlkreis Fürstenfeldbruck/Dachau 2025 kandidiert, anwesend.

Robert Habeck hat in einem einstündigen Power-Vortrag sich den Fragen der europäischen Bürgerinnen gestellt, wie die Transformation in Europa gelingen können. Die Fragen wurden vorab im Internet gesammelt und per Abstimmung in eine Reihenfolge gebracht.

Robert Habeck erklärte die Notwendigkeit, bei verschiedensten Technologien, gerade auch im Bereich der Energiewende, eine Unabhängigkeit von anderen Markt Aktoren herzustellen als Europa. Da wir keine Rohstoffe in Europa haben, sei es insbesondere wichtig, die Kreislaufwirtschaft voranzubringen und das Recycling von diesen wertvollen Materialien vollständig zu erreichen.

Angesprochen auf die Frage nach Flüssiggas-Terminals stellte Robert Habeck klar, dass es keineswegs, wie so oft berichtet, zu Überkapazitäten beim Ausbau der LNG Terminals gekommen sei, vielmehr sei nur das mindeste zur Sicherstellung der Versorgung, insbesondere in den Monaten nach der Beginn des Ukraine-Kriegs, gesichert worden. Die Lieferverträge seien in jedem Fall so ausgerichtet, dass die Reduktion des Gasverbrauchs, die mit den Planungen zur Reduktion der deutschen Treibhausgas Ausstoßes erforderlich sind, sichergestellt sei.

Insgesamt sei Deutschland auf einem guten Weg, die Klimaziele zu erreichen, auch wenn es am Anfang sehr schwierig war und weiterhin sei. Auf keinen Fall, so ging er direkt auf die rückwärtsgerichtete Politik der CDU/CSU ein, sollte man denn jetzt eingeschlagen Weg wieder zurückdrehen. 

Das Thema sozial gerechte Ausgestaltung der Transformation, machte er anhand des Klimageldes deutlich. Die Grundvoraussetzungen dafür, sprich die Möglichkeit, jede Bürgerin und jeden Bürger mit seine*r Kontonummer zu erreichen, würden Anfang 2025 geschaffen werden. Die eigentliche Ausgestaltung des Klimageldes müsse dann im Detail noch geklärt werden, damit auch hier eine gerechte Rückvergütung passieren kann. Eine Möglichkeit dazu sei, dass Klimageld auch wieder zu versteuern, dann würden höhere Einkommen automatisch über die Steuer mehr an den Staat zurückzahlen.

Etwas off-topic ging Robert beim Thema Gerechtigkeit auch auf das gerade stark in Diskussion befindliche Thema Kindergrundsicherung ein. Hier macht er deutlich, dass der wesentliche Punkt, die Herstellung der Gerechtigkeit und Gleichbehandlung gegenüber Kindern von Eltern aller Einkommensgruppen, wichtig sei. Hier gäbe es in Deutschland mehrere Probleme, insbesondere bei den Sozialtransferleistungen, die kompliziert und trotzdem ungerecht seien, als auch bei der Einkommensteuer, wo über die Mechanismen des Kinderfreibetrags höhere Einkommen mehr Geld für die Kinder bekommen als niedrigere. Das sei zutiefst ungerecht und müsse geändert werden.

Wer das Webinar verpasst hat oder es noch einmal ansehen oder anhören möchte, findet die Aufzeichnungen jetzt hier:

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